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§ 1 - Geltung:
• Für sämtliche Leistungen zwischen der MotoYama GmbH (nachfolgend MotoYama genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die
nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde erkennt diese
durch die Auftragserteilung oder durch Annahme der Lieferung an.
• Von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von MotoYama abweichende
oder sie ergänzende Individualabreden bedürfen der Schriftform.
§ 2 - Vertragsschluß:
• Angebote jeglicher Art sind stets freibleibend und unverbindlich,
soweit sie nicht ausdrücklich und schriftlich als Festofferten von MotoYama
bezeichnet sind.
• Alle Aufträge gelten erst dann als verbindlich angenommen, wenn sie
schriftlich oder durch Lieferung mit Rechnungserteilung bestätigt
werden.
§ 3 - Versand und Lieferung:
• MotoYama ist stets bemüht, angegebene Liefertermine einzuhalten. Sie sind
jedoch unverbindlich.
• Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden, soweit
nichts anderes vereinbart ist. Die Versandart und der Beförderer werden
durch MotoYama bestimmt.
§ 4 - Widerrufsrecht:
• Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei
Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Ausgenommen vom Widerrufsrecht und von der Rückgabe sind
Sonderanfertigungen und Artikel, die speziell auf persönliche
Bedürfnisse zugeschnitten sind (wie z.B. sehr selten benötigte
Ersatzteile, die auf Kundenwunsch bestellt und geliefert wurden und
keine reguläre Lagerware sind).
Der Widerruf ist an folgende Adresse zu richten:
MotoYama GmbH, Riedstraße 1, 88250 Weingarten.
• Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand (wozu z.B. auch eine fehlende oder beschädigte
Originalverpackung gehört) zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung, deren Warenwert bis zu 40 Euro
beträgt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, haben Sie die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
• Besondere Hinweise zur Rücksendung: Bitte frankieren Sie die
Rücksendung ordnungsgemäß. Beachten Sie bitte, daß wir bei unfrei
verschickten Sendungen die Annahme verweigern. Für Kuriersendungen und
sonstige unregelmäßige Versandarten können wir in keinem Fall die Kosten
übernehmen, die über die Postversandkosten hinausgehen.
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§ 5 - Preise:
• Für den Endverbraucher erfolgt die Berechnung der Preise, wenn nichts
anderes vereinbart ist, zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen.
Preisangaben in EURO beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
• Für Wiederverkäufer und Kunden, denen wir Waren aufgrund unserer
Händlerpreisliste liefern, erfolgt die Berechnung der Preise, wenn
nichts anderes vereinbart ist, zu den am Tage der Lieferung gültigen
Preisen zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Transport.
§ 6 - Zahlungsbedingungen:
• Die Rechnungen von MotoYama sind ohne Abzug sofort fällig, wenn nicht auf
der Rechnung ein anderer Zahlungstermin angegeben ist.
• Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag dem
Bankkonto von MotoYama gutgeschrieben worden ist. Bei Zahlungsverzug ist MotoYama
berechtigt, Zinsen in Höhe von 4% über dem gültigen Basiszinssatz ohne
weiteren Nachweis als Verzugszins zu fordern. Die Geltendmachung
weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Dies
schließt insbesondere die Kosten ein, die durch Annahmeverzug oder
Rücklastschriften entstehen.
• Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld
angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Käufers.
Sind bereits Kosten durch Beitreibung und/oder Zinsen entstanden, wird
die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf
die Hauptforderung angerechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung,
Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt:
• Die Waren von MotoYama werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Sie
bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MotoYama.
§ 8 - Gewährleistung und Haftung:
• Dem Kunden obliegt die Prüfungs- und Untersuchungspflicht. Für Schäden
durch ungeprüft weitergegebene Waren haftet MotoYama nicht, ebenso nicht für
die Eignung der gelieferten Ware für die vom Kunden in Aussicht
genommenen Zwecke und auch nicht für Schäden, die durch die Verarbeitung
und Verwendung der Waren entstehen könnten.
• Der Kunde verpflichtet sich, MotoYama unverzüglich zu informieren, falls er
von Dritten aufgrund des Produkthaftungsgesetzes in Anspruch genommen
wird.
§ 9 - Wirksamkeit der
Vertragsbestimmungen:
• Durch Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen nicht berührt. Für
den Fall der Nichtigkeit einzelner Bestimmungen sind die Parteien
verpflichtet, an ihrer Stelle eine solche Regelung zu treffen, die der
ursprünglich vorgestellten mit rückwirkender Kraft am nächsten kommt.
§ 10 - Erfüllungsort, Gerichtsstand und
anzuwendendes Recht:
• Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist Weingarten,
sofern dies wirksam zwischen den Parteien vereinbart werden kann.
Unbeschadet dessen bleiben wir zur Erhebung der Klage oder Einleitung
sonstiger gerichtlicher Verfahren am allgemeinen Gerichtsstand des
Kunden berechtigt. Für die gesamten Geschäftsbeziehungen gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts.
§ 11 - Datenschutz:
MotoYama ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im
Zusammenhang mit dieser erhaltenen oder entstehende Daten über den
Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im
Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten.
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